COVID-19: Fallzahlen in Deutschland

Das Robert Koch Institut (RKI) stellt eine detaillierte Darstellung der übermittelten COVID-19-Fälle in Deutschland nach Landkreis und Bundesland bereit.

 

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert

Die auf den 25. Mai 2022 befristete SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-verordnung wird nicht verlängert und tritt mit dem 26. Mai 2022 außer Kraft.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-verordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen, diese gilt ab dem 20.03.2022 und bleibt zunächst bis zum 25.05.2022 in Kraft.

Das Auslaufen der Corona-Arbeitsschutzregel bedeutet, dass es dann keine gesonderten Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen für die Betriebe mehr gibt und nur noch die bundesländerspezifischen, allgemein geltenden Basisschutzmaßnahmen (i.d.R. AHA+L-Regeln) einzuhalten sind. Die Handlungsempfehlungen der Berufsgenossenschaften, welche die Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen branchenspezifisch konkretisieren, können hierfür weiter als Orientierung für den betrieblichen Gesundheitsschutz dienen.
 

Darüber hinaus möchten wir darauf hinweisen, dass laut Aussage des Bundes-ministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) die zum Zwecke der 3G-Zugangskontrolle gemäß § 28b IfSG (alte Fassung) erhobenen Daten der Beschäftigten zu Impf-, Genesungs- oder Teststatus zu löschen sind.

20.05.2022
Stand: 15:00 Uhr

Was müssen Sie nach dem Wegfall der Coronaverordnung beachten?

Weiterhin gelten das Infektionsschutzgesetz und die Corona-Arbeitsschutzverordnung.
Es liegt nun im Ermessen des Betriebes, Schutzmaßnahmen zu treffen, welche geeignet sind, Leben und Gesundheit von Personen schützen. Auf welche Art und Weise dieses geschieht muss weiterhin in einer Gefährdungsbeurteilung bzw. Hygienekonzept nieder geschrieben werden.
Lassen Sie Ihren gesunden Menschenverstand walten, schützen Sie Ihre Mitarbeiter:innen, Ihre Kunden:innen und letztendlich auch sich selbst.

Bleiben Sie gesund!

Neuerungen ab dem 03.04.2022

Der Deutsche Bundestag hat das geänderte Infektionsschutzgesetz beschlossen und der Bundesrat hat es abschließend beraten.
Damit ist es am 20. März 2022 in Kraft getreten und läuft am 23.09.2022 aus.

Aktuelle Bremer Verordnung:

Daraus resultieren folgende Regelungen, gültig ab dem 03.04.2022:

  • Die Festlegung und Umsetzung der Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz sind in der erforderlichen Gefährdungsbeurteilung über das Hygienekonzept seitens der Arbeitgeber weiterhin zu beschreiben.
  • Die verpflichtenden Home-Office-Regelungen entfallen.
  • Um Infektionen in Betrieben rechtzeitig erkennen zu können, sollen die Betriebe allen in Präsenz Beschäftigten wöchentlich ein Testangebot kostenfrei unterbreiten.


Neben den im Hygienekonzept bzw. in der Gefährdungsbeurteilung standardmäßig definierten Schutzmaßnahmen wie Querlüftung, ständige Handhygiene und Desinfektion können auch weitere Maßnahmen aufrecht erhalten werden, wie z. B.

  • das verpflichtende Tragen von medizinischen Masken,
  • die Verminderung betrieblicher Personenkontakte, z. B. durch
    • Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen oder durch
    • das freiwillige Angebot von Homeoffice, 
  • Prüfung, ob allen in Präsenz Beschäftigten wöchentlich ein kostenfreies Testangebot unterbreitet werden kann.
  • Bei Tätigkeiten mit unmittelbarem engem Kontakt mit einem Abstand unter 1,50 Meter zu anderen Personen könnte das Tragen  einer FFP2-Maske oder eine gleichwertige Atemschutzmaske – ohne Ausatemventil - eine Möglichkeit sein.
  • Verpflichtung der Arbeitgeber, Beiträge zur Erhöhung der Impfquote zu leisten und Beschäftigte bei der Wahrnehmung von Impfangeboten zu unterstützen (Impftermine während der Arbeitszeit)
    • Einrichtungsbezogene Impfpflicht besteht für Dienstleister in medizinischen Institutionen, z. B. in Krankenhäusern, Pflegeheimen.
  • Der Impf-oder Genesenstatus der Mitarbeitenden darf nicht mehr abgefragt werden.

01.04.2022
Stand: 10:00 Uhr