Corona – Aktuelle Informationen

Stand: 20.10.2022

Am 9. September 2022 wurde vom Bundestag die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Diese ist seit 1. Oktober 2022 in Kraft und gilt bis einschließlich 7. April 2023.

Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen sind grundsätzlich verpflichtet, die Sicherheit und Gesundheit von Mitarbeitenden zu gewährleisten.

Die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung sieht vor, dass Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung ein betriebliches Hygienekonzept mit den erforderlichen Schutzmaßnahmen zu erstellen und dieses im Betrieb umzusetzen haben. Im Rahmen dieser Gefährdungsbeurteilung sind insbesondere folgende „AHA+L“-Maßnahmen zu prüfen:

  • die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,50 Metern zwischen zwei Personen,
  • die Sicherstellung der Handhygiene,
  • die Einhaltung der Hust- und Niesetikette,
  • das infektionsschutzgerechte Lüften von Innenräumen,
  • die Verminderung von betriebsbedingten Personenkontakten,
  • das Angebot gegenüber Beschäftigen, geeignete Tätigkeiten im Homeoffice auszuführen, wenn keine betriebsbedingten Gründe entgegenstehen,
  • das Angebot an Beschäftigte, die nicht ausschließlich von zu Hause arbeiten, sich regelmäßig kostenfrei zu testen.

Sofern die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass bei Unterschreitung des Mindestabstands von 1,50 Metern oder bei tätigkeitsbedingten Körperkontakten oder bei gleichzeitigem Aufenthalt mehrerer Personen in Innenräumen technische und organisatorische Schutzmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten nicht ausreichen, müssen Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen den Beschäftigten medizinische Gesichtsmasken oder entsprechende Atemschutzmasken bereitstellen. Diese Masken sind von den Beschäftigten zu tragen.


Weitere Informationen sowie die aktualisierten FAQ finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

BMAS: Corona-Arbeitsschutzverordnung wird winterfest gemacht

BMAS: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

BMAS: Fragen und Antworten zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt auch für das Handwerk bis voraussichtlich zum 1. Januar 2023 gilt die Impfpflicht auch für Handwerksbetriebe, die in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und medizinischen Einrichtungen tätig sind.

Seit dem 16. März 2022 gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Warum diese eingeführt wurde und alle Informationen zu diesem Thema finden Sie hier:

Maskenpflicht

Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und medizinische Einrichtungen dürfen nur von Personen betreten werden, die eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen.

Corona-Verordnung

Die Landesregierung hat am 14.10.2022 eine neue Corona-Verordnung verabschiedet, die momentan keine weiteren Beschränkungen für das Handwerk auferlegt:

Die Pandemie ist noch nicht vorbei

Es empfiehlt sich, ein wachsames Auge auf das aktuelle Infektionsgeschehen zu behalten und sich regelmäßig über die geltenden regionalen Vorgaben zum Infektionsschutz zu informieren. Bundesländer können abgestuft nach Infektionslage auf das Pandemiegeschehen reagieren und über das Infektions-schutzgesetz hinaus weitergehende Regelungen erlassen.


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Erstattungsansprüche bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Wenn Mitarbeiter oder Inhaber von Handwerksbetrieben durch Anordnung des Gesundheitsamtes unter Quarantäne gestellt werden oder vorübergehend den Betrieb schließen müssen, haben diese in der Regel Anspruch auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz.

Entschädigungsanträge müssen innerhalb von drei Monaten gestellt werden. Entweder beim örtlichen Gesundheitsamt oder über das bundesweit einheitliche Portal www.ifsg-online.de. Dort können die entsprechenden Belege (Verfügung des Gesundheitsamtes usw.) hochgeladen werden. Die Anträge werden dann direkt an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Ferner finden sich dort zusätzliche Informationen zur Antragstellung sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen.