Corona – Aktuelle Informationen

Die Bundesregierung hat in der Sitzung des Bundeskabinetts am 25.01.2023 die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen.

https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2023/bundeskabinett-beschliesst-vorzeitiges-ende-der-corona-asvo.html

Weitere Informationen sowie die aktualisierten FAQ finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

https://www.bmas.de/DE/Service/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html

Die Pandemie ist noch nicht vorbei

Es empfiehlt sich, ein wachsames Auge auf das aktuelle Infektionsgeschehen zu behalten und sich regelmäßig über die geltenden regionalen Vorgaben zum Infektionsschutz zu informieren. Bundesländer können abgestuft nach Infektionslage auf das Pandemiegeschehen reagieren und über das Infektionsschutzgesetz hinaus weitergehende Regelungen erlassen.

Die Isolationspflicht läuft in Bremen und Niedersachsen am 31. Januar 2023 aus. Ab dem 1. Februar müssen sich Corona-Infizierte also nicht mehr isolieren. Bis dahin müssen Infizierte noch mindestens fünf Tage zu Hause bleiben.

Der Bremer Senat hat alle landesrechtlichen Corona-Maßnahmen zum 2. Februar 2023 aufgehoben, eigentlich sollte die dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung bis zum 7. April 2023 gelten.

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Erstattungsansprüche bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Wenn Mitarbeiter oder Inhaber von Handwerksbetrieben durch Anordnung des Gesundheitsamtes unter Quarantäne gestellt werden oder vorübergehend den Betrieb schließen müssen, haben diese in der Regel Anspruch auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz.

Entschädigungsanträge müssen innerhalb von drei Monaten gestellt werden. Entweder beim örtlichen Gesundheitsamt oder über das bundesweit einheitliche Portal www.ifsg-online.de. Dort können die entsprechenden Belege (Verfügung des Gesundheitsamtes usw.) hochgeladen werden. Die Anträge werden dann direkt an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Ferner finden sich dort zusätzliche Informationen zur Antragstellung sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen.

Stand: 26.01.2023